11.04.2011/Kire

Internet Content-Tax?!

Nun macht sich scheinbar auch die SP so ihre Gedanken zum Internet. Gemäss NZZ und Inside-IT fordert die Partei

eine Art "Inhaltssteuer" für das Internet zum Schutz der Schweizer Medienlandschaft. Die parteiinterne Arbeitsgruppe "Zukunft des Internets" schlägt vor, dass Internetprovider wie Swisscom oder Cablecom Steuern für das Durchleiten von Internetdaten erheben sollen, berichtet die 'NZZ am Sonntag'. Die Höhe der Steuer soll auf den Erlösen und dem Datenvolumen der Seitenbetreiber, etwa Google oder Facebook, basieren, wird Nationalrat Hans-Jürg Fehr zitiert. Zu Gute kommen sollen die Einnahmen zum Beispiel Online-News-Plattformen.

Wie auch bei der Diskussion um die Netzneutralität, stellt sich hier die Frage: Was ist bloss, wenn Google nicht bezahlt? Oder den Spiess gleich umdreht und selber dafür Geld verlangt, damit Cablecom und Swisscom die Dienste von Google & Co. ihren KundInnen zur Verfügung stellen darf. Wer würde bei Swisscom noch einen Internet-Zugang bezahlen, wenn auf Facebook, Youtube, Google etc. nicht mehr zugegriffen werden kann.

Es könnte also sehr gut sein, dass diese Inhalts-Steuer schlussendlich von Hans-Jürg Fehr und allen anderen KundInnen der Provider bezahlt wird – als dass Google etwas zur hiesigen Medienvielfalt und -Qualität beitragen wird.

Ganz abgesehen davon, dass die Idee auch technisch und bürokratisch Humbug ist. Über meinen Youtube-Video-Konsum würde sich der Fiskus in Deutschland freuen…